Die Schlagzeilen \u00fcber Corona bestimmen seit Monaten die Nachrichtenlage. Deshalb ist jedes andere Ereignis geeignet, einige Abwechslung zu bieten. Dieses sollte \u00fcber das Niveau von Kaimanen oder angriffslustige Schildkr\u00f6ten in Badeseen bitte hinausgehen, wie es sonst in der Sommerzeit absolut \u00fcblich ist.<\/p>\n
Da kommt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts \u00fcber das Anleihekaufprogramm der EZB gerade recht. Vor drei Monaten titelte der WDR: \u201eEZB-Anleihek\u00e4ufe verfassungswidrig: Was passiert jetzt?\u201c<\/a>. Da war der geneigte Leser ja schon froh, wenn in der S\u00fcddeutschen Zeitung<\/a> oder der WELT<\/a>\u00a0 das Wort teilweise hinzugef\u00fcgt war. Noch genauer schrieb Die Bank: \u201eEZB-Anleihekaufprogramm zum Teil verfassungswidrig\u201c<\/a>. Das macht neugierig auf mehr und lohnt den Blick hinter die chronologische Entwicklung und die Folgen.<\/p>\n Fakt ist, dass die EZB mit allen Entscheidungen in dieser Causa dazu beigetragen hat, dass der Markt mit Geld mehr oder weniger geflutet wurde und wird. Die Entwicklung der Aktien- und Immobilienpreise \u201eist liquidit\u00e4tsgetrieben\u201c, wie es der Chefvolkswirt der Commerzbank, Dr. Kr\u00e4mer schon auf den Financial Planner Tagen der Frankfurt School im M\u00e4rz 2019 ausgef\u00fchrt hatte. Sollte diese Liquidit\u00e4t versiegen, falle ein Grund f\u00fcr die positive Entwicklung weg.<\/p>\n \u201eWhatever it takes\u201c, hatte Mario Draghi schon 2012 in London festgestellt, als er auf die Ma\u00dfnahmen der EZB angesprochen wurde, was die EZB zu tun gedenke, um den Euro zu retten. Genau das hat die EZB 2015 getan und ein Anleihekaufprogramm initiiert, mit dem sich die Banken (und Staaten) mehr oder weniger unbegrenzt Geld bei der EZB beschaffen k\u00f6nnen. Gleichzeitig hat die EZB die Liquidit\u00e4tshaltung von Bargeld mit Strafzinsen belegt, sodass ein Zwang ausge\u00fcbt werden soll, das Geld dem Markt auch mit Krediten etc. zur Verf\u00fcgung zu stellen. Genau auf diese Entscheidungen und Folgen aus dem Jahr 2015 bezieht sich das im Mai 2020 ergangene Bundesverfassungsgerichtsurteil. Dabei stellt das Gericht explizit fest: \u201eAktuelle finanzielle Hilfsma\u00dfnahmen der Europ\u00e4ischen Union oder der EZB im Zusammenhang mit der gegenw\u00e4rtigen Corona-Krise sind nicht Gegenstand der Entscheidung.\u201c<\/p>\nLiquidit\u00e4t f\u00fcr den Markt<\/h2>\n
Anleihekaufprogramm der EZB<\/h2>\n
F\u00f6rderung von Konsum und Investitionen<\/h2>\n