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Mit dem Urteil des BGH vom 28. Mai 2020 wurde deutlich, was bereits lange Zeit vermutet wurde: Die bei deutschen Unternehmen verbreitete „Opt-Out-Cookie-Praxis“ verstößt gegen deutsches und wie zuvor durch den EuGH festgestellt, europäisches Datenschutzrecht.
Das Urteil kurz zusammengefasst: Cookies sind kleine Textdateien, die eine Webseite auf Ihrer Festplatte zwischenspeichert, wenn sie diese besuchen. Dem Betreiber der Webseite, welche Cookies setzt, fließen durch die Cookies bestimmte Informationen zu. Manche Cookies sind dabei technisch notwendig um die jeweilige Webseite mit all ihren Funktionen zur Verfügung stellen. So funktioniert beispielsweise ein moderner Warenkorb in einem Online-Shop nur unter Zuhilfenahme eines entsprechenden Cookies. Ebenso sind Cookies technisch notwendig, um Login-Daten über mehrere Webseitenbesuche hinweg zur Verfügung zu stellen oder wenn sie ihre Cookie-Einwilligung widerrufen möchten.
Andere Cookies sind technisch nicht notwendig und können Unternehmen ermöglichen beispielsweise die Performance der eigenen Webseite zu analysieren oder den Besuchern interessenbezogene Werbung auszuspielen.
Diese technisch nicht notwendigen Cookies, so der BGH in seinem Urteil, dürfen nur gesetzt werden, wenn der Nutzer in das Erheben seiner Daten „freiwillig, informiert und dokumentiert eingewilligt hat“. Die verbreitete „Opt-Out-Praxis“ bei der die Analyse- und Marketing Cookies“ bereits vorausgewählt waren und „ausgekreuzt“ werden mussten, ist damit hinfällig.
Auch die Legal und Marketing Departments der Frankfurt School of Finance & Management haben die Entscheidung des BGH mit Spannung erwartet. Bereits vorab haben wir uns Gedanken über die Umsetzung gemacht. Leider geben Gerichtsurteile naturgemäß nur selten konkrete, allgemeingültige Empfehlung ab. Weiter geholfen bei der Umsetzung einer rechtskonformen Cookie Praxis für unsere Webseite www.frankfurt-school.de hat uns hierbei die Orientierungshilfe der Aufsichtsbehörden für Anbieter von Telemedien, die einige konkrete Tipps und Anleitungen enthält, insbesondere für die Ausgestaltung von sogenannten Cookie-Consent-Managern, mit welchen Einwilligungen in das Setzen von Cookies eingeholt werden können. .
Aus der Orientierungshilfe, den Vorgaben unseres externen Datenschutzbeauftragten sowie unseren internen Legal Anforderungen haben wir folgende Kernpunkte zur Umsetzung eines rechtskonformen Cookie-Consent-Managers für die www.frankfurt-school.de Webseite herausgearbeitet:
Für die Einordnung der jeweiligen Cookies in technisch notwendig oder nicht, kommt es auf die konkrete Webseite und das dortige Angebot an. Abgrenzungskriterium ist hierbei die Frage nach der „Erforderlichkeit der Cookies für den originären Funktionsumfang“. Eine solche Abgrenzung haben wir vorgenommen und nur solche Cookies als technisch notwendig eingeordnet, welche auch im Lichte der neusten BGH-Rechtsprechung als solche zu qualifizieren sind. Alle anderen Cookies werden nur mit Ihrer Einwilligung gesetzt.
Für die technische Umsetzung der Anforderungen haben wir den Cookie-Consent-Manager teilweise selbst programmiert und auf einigen Unterseiten mit einem WordPress Plug-In gearbeitet. Wichtig war uns neben den oben genannten Anforderungen, dass nicht mehr als Zwei Klicks für den User nötig sind, um alle Informationen zu den Cookies und ihren Funktionen zu erhalten. Nur so können Besucher der Webseite eine gut informierte Entscheidung treffen. Wir möchten Ihre Einwilligung nicht durch die „Hintertür“ erschleichen, wie es bei zahlreichen anderen Webseiten der Fall ist.
Aus Marketingsicht sind die Analyse- und Marketing Cookies allerdings essentiell für die tägliche Arbeit. Wir sind deshalb überzeugt davon, dass eine Einwilligung umso bereitwilliger gegeben wird, je transparenter und konformer sich das Unternehmen präsentiert.
Wir freuen uns auf Ihre Einwilligung und wünschen viel Erfolg bei der eigenen Umsetzung!
Frankfurt School gGmbH
Adickesallee 32-34
60322 Frankfurt am Main
